Altmaiers Einsatz für die Importquote in den Medien

Am vergangenen Freitagabend wurden Dokumente aus dem Bundeswirtschaftsministerium bekannt, aus denen unter anderem hervorging, dass Minister Peter Altmaier sich persönlich für den Erhalt der Importförderklausel eingesetzt haben soll. Außerdem wurde bekannt, dass zwischen den Ministerien für Wirtschaft und Gesundheit ein Konflikt um das Apothekenhonorar herrscht. So wurde das Thema in der Presse und den sozialen Netzwerken aufgegriffen.

Der Rechercheverbund aus NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung hat Brisantes aufgedeckt hat – diesmal geht es um interne Papiere aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi).

Die Tagesschau berichtete am Freitagabend über die ersten Ergebnisse dieser Recherchen:

Der Journalist Markus Grill beschrieb das Geschehen um die Importförderklausel auf tagesschau.de. Wie inzwischen auch auf DAZ.online berichtet, legen die Dokumente nahe, dass sich Altmaier persönlich dafür einsetzte Regelungen aus den GSAV-Entwürfen zu streichen, mit denen Importe eingeschränkt werden sollten. Ein Vorschlag von Kohlpharma habe Eingang in die Gesetzgebung gefunden, heißt es in der ARD-Sendung zudem.

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Später veröffentlichte Markus Grill weitere Fotos der Dokumente über Twitter. Darin ging es dann auch um das Apothekenhonorar: Offenbar ist das BMWi überhaupt nicht erfreut, dass das Ministerium von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) immer wieder, so die Darstellungen des BMWi, Vorschläge zu Änderungen des Apothekenhonorars macht, ohne sich mit dem eigentlich zuständigen Wirtschaftsministerium vorher in Verbindung zu setzen. Und: Dass Spahn das Rx-Versandverbot nicht weiter verfolgte, habe er sich bei den Apothekern offenbar durch ein höheres Apothekenhonorar erkauft, heißt es in den BMWi-Papieren. Hier die Tweets von Grill: 

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